Aktuelle Informationen zur Corona-Pandemie

 

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

 

auf Grund der sich rasch wandelnden Situation im Zusammenhang mit der aktuellen Corona-Pandemie erreichen auch den Fachverband der Bayerischen Standesbeamtinnen und Standesbeamten e.V. nach wie vor vermehrt Anfragen. Dies betrifft insbesondere die Termine der Frühjahrs-Dienstbesprechungen 2020, die Durchführung der Schulungen für neugewählte Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie die Durchführung von Trauungen, wozu wir Ihnen hier folgende Informationen geben möchten:

 

1. Frühjahrs-Dienstbesprechungen

Sämtliche Frühjahrs-Dienstbesprechungen wurden in Absprache und im Einvernehmen mit dem Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration wegen der Corona-Pandemie mittlerweile abgesagt. Auf Grund der mit der Pandemie verbundenen Ausgangsbeschränkungen ist die Organisation und Durchführung der Dienstbesprechungen in der nächsten Zeit nicht mehr umsetzbar.

 

Wir werden zu gegebener Zeit prüfen und entscheiden, wann bzw. wie die vorgesehenen Themen (Nachbeurkundung von Geburten, Umgang mit Leihmutterschaften) in späteren Dienstbesprechungen geschult werden und Sie diesbezüglich auf unserer Homepage unter www.standesbeamte-bayern.de/dienstbesprechung auf dem Laufenden halten.

 

Die Informationen, die im Allgemeinen Teil der Dienstbesprechung vorgesehen waren (insbesondere neue rechtliche Regelungen, Mitteilungen aus dem Innenministerium und Rechtsprechung), erhalten Sie als pdf-Datei zum Nachlesen über Ihre jeweils zuständige untere Aufsichtsbehörde.

 

2. Schulungen für neugewählte Bürgermeisterinnen und Bürgermeister

Wir arbeiten derzeit zusammen mit der Regierung von Mittelfranken als oberer Aufsichtsbehörde weiter an einem Konzept zur Durchführung der Schulungen für neugewählte Bürgermeisterinnen und Bürgermeister als Eheschließungsstandesbeamte.

 

Derzeit ist geplant, diese Schulungen in der Zeit vom 15.06. bis 31.07.2020 flächendeckend in Bayern anzubieten, wobei naturgemäß auch hier die weitere Entwicklung der Situation im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie und die damit verbundenen Beschränkungen des öffentlichen Lebens abzuwarten bleiben. Sie erhalten zu gegebener Zeit über Ihre untere Aufsichtsbehörde weitere Informationen hierzu.

 

3. Eheschließungen

Wir bitten Sie um Verständnis, dass wir als Fachverband keine Regelungen treffen können, wie im Hinblick auf die geltenden Kontaktbeschränkungen in den Standesämtern Trauungen durchzuführen sind und welche Höchstanzahl von Gästen zu beachten ist. Dies ist Aufgabe des jeweiligen Dienstherrn, wobei die bestehenden Vorgaben einzuhalten sind. Wir verweisen in diesem Zusammenhang insbesondere auf die jeweils geltenden Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnungen (BayIfSMV), abrufbar im Internet unter www.stmgp.bayern.de/coronavirus/rechtsgrundlagen/.

 

Nachdem uns in der jüngsten Vergangenheit jedoch gerade zu diesem Thema viele Anfragen erreicht haben, möchten wir Ihnen als Hilfestellung hierzu folgende Informationen geben:

 

Die Festlegung, wie viele Personen bei standesamtlichen Trauungen anwesend sein können bzw. dürfen sowie die in diesem Rahmen notwendigen Infektionsschutzmaßnahmen stellen nach Meinung des Fachverbandes der bayerischen Standesbeamtinnen und Standesbeamten Entscheidungen dar, die das jeweilige Standesamt bzw. dessen jeweiliger Dienstherr zu treffen hat. Auf Grund der vor Ort herrschenden unterschiedlichen Möglichkeiten und Gegebenheiten sollten sich diese Festlegungen zum Infektionsschutz nicht an pauschalen Vorgaben orientieren, sondern vor allem an  

 

  • der Größe des Trausaales,

 

  • der Situation beim Zugang und beim Ausgang zum Trausaal und

 

  • der Anzahl der Trauungen, die regelmäßig hintereinander durchgeführt werden.

 

Wir empfehlen, an Hand der Vorgaben der oben genannten Infektionsschutzmaßnahmenverordnungen für jedes Standesamt ein eigenes Infektionsschutzkonzept zu entwickeln, in dem festgelegt wird, wie viele Personen bei Trauungen aus Gründen des Infektionsschutzes anwesend sein können. Dies sollte sich wie oben erwähnt vor allem nach der jeweiligen Raumgröße der Trausäle, der Anzahl der nacheinander durchzuführenden Trauungen sowie der Situation beim Eingang und Ausgang zu dem jeweiligen Trausaal richten. Orientierung für die zulässige Anzahl von Personen sollte auch der einzuhaltende Sicherheitsabstand zwischen Personen (1,5 bis 2 m) sein.

 

Weitere Informationen hierzu finden Sie im Übrigen in der Checkliste für die Erstellung eines Schutz- und Hygienekonzepts sowie eines Parkplatzkonzepts gemäß § 2 Abs. 6 Satz 1 Nr. 4 der Zweiten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (2. BayIfSMV), ebenfalls im Internet abrufbar unter www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/04/checkliste_hygienekonzept_2te_bayifsmv.pdf

 

Wir wünschen Ihnen für Ihre Arbeit im Standesamt weiterhin alles Gute und bleiben Sie gesund!

 

Ihr

Fachverband der Bayerischen Standesbeamtinnen und Standesbeamten e.V.